Kmanek Haburas Unidade Nasional Timor Oan

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Kmanek Haburas Unidade Nasional Timor Oan
Partei­vorsitzende Armanda Berta dos Santos
Gründung 22. Juni 2011
Haupt­sitz in Manleuana
Aus­richtung traditionell, timoresisch
Antikorruption

Kmanek Haburas Unidade Nasional Timor Oan KHUNTO (deutsch: Bereicherung der Nationalen Einheit der Söhne Timors) ist eine politische Partei in Osttimor. Sie hat enge Beziehungen zur Kampfsportgruppe Korka.[1] Seit 2021 hat KHUNTO ihren nationalen Sitz im Suco Manleuana der Landeshauptstadt Dili.[2]

KHUNTO-Wahlkampf 2012 in Dili
KHUNTO-Führung nach einem Krisengespräch mit Staatspräsident Francisco Guterres (23. Januar 2020). Von Links: Luís Roberto da Silva, Armanda Berta dos Santos, Francisco Guterres, José Agustinho da Silva und António Maria Nobre Amaral Tilman
Zweiter Nationalkongress der KHUNTO zum Beschluss der neuen Allianz (6. März 2020)
Delegierte beim
Zweiten Nationalkongress

Die Partei wurde offiziell am 22. Juni 2011 registriert.[3]

Bei den Parlamentswahlen 2012 scheiterte die KHUNTO mit 13.998 Stimmen (2,97 %) an der Drei-Prozent-Hürde als landesweit fünftstärkste Partei. In ihrer Hochburg Ainaro[1] erhielt sie 1.264 Stimmen, was einem Anteil von 5,09 % entsprach; in Manatuto mit 1.085 Stimmen sogar 5,33 %. Über 3 % erhielt die KHUNTO außerdem in den damaligen Distrikten Aileu (3,95 %), Baucau (3,08 %), Bobonaro (3,17 %), Ermera (3,05 %), Lautém (3,01 %) und Liquiçá (3,19 %).[4]

Bei den Präsidentschaftswahlen in Osttimor 2012 unterstützte die KHUNTO den FRETILIN-Kandidaten Francisco Guterres,[5] 2017 aber seinen Konkurrenten António da Conceição von der Partido Democrático (PD).[6] Während Guterres 2012 zweiter wurde, gewann er die Wahlen 2017 vor Conceição.

Bei den Parlamentswahlen in Osttimor 2017 gelang der KHUNTO mit 6,43 % der Stimmen als kleinste Partei der Einzug in das Parlament.[7] Sie hat dort nun fünf Sitze.[8] Es kam zur Bildung einer Minderheitsregierung aus FRETILIN und PD. Die KHUNTO hatte am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags, wegen parteiinterner Streitigkeiten, ihre Zusage zur Beteiligung zurückgezogen, sagte der Minderheitsregierung aber Unterstützung im Parlament zu. Allerdings fehlten FRETILIN, PD und KHUNTO bereits bei der Wahl des Parlamentspräsidenten Aniceto Guterres Lopes (FRETILIN) am 4. September zwei Stimmen, so dass Lopes nur mit einer Stimme Mehrheit seinen Amtsvorgänger Adérito Hugo da Costa (CNRT) schlug.[9] Nach der Auflösung des Parlaments und Ausrufung der Neuwahlen 2018 beschlossen am 1. Februar 2018 die drei Parteien der AMP auch im Wahlkampf zusammenzuarbeiten. Dafür wurde das Bündnis in Aliança para Mudança e Progresso umbenannt.[10]

Am 6. Oktober schickten die 35 Abgeordneten von CNRT, PLP und KHUNTO einen Brief an Staatspräsident Francisco Guterres, in dem sie ihre Bereitschaft bekundeten, eine „alternative Lösung für eine Regierung anzubieten“, um „Frieden, Stabilität und Entwicklung“ sicherzustellen zu können. Guterres wird dafür kritisiert, eine Minderheitsregierung anzuerkennen, statt „nach einer Lösung zu suchen, die eine Mehrheitsregierung ermöglicht hätte“.[11] Am 8. Oktober erklärten die drei Oppositionsparteien die Gründung des Blocks „Oppositionelle Allianz der parlamentarischen Mehrheit“ (tetum Aliansa Opozisaun Maioria Parlamentar AOMP), mit der sie die Arbeit der Regierung kontrollieren wollen.[12] Am 12. Oktober unterschrieben CNRT, PLP und KHUNTO offiziell eine Vereinbarung zur Bildung der neuen Aliança da Maioria Parlamentar.[13]

Bei den Parlamentswahlen am 12. Mai 2018 gelang der AMP mit einem Stimmanteil von 49,6 % (309.663 Stimmen) 34 der 65 Sitze und somit die absolute Mehrheit im Parlament zu erringen.[14][15][16]

PLP-Chef Taur Matan Ruak wurde am 22. Juni 2018 zum Premierminister vereidigt und führte nun die VIII. konstitutionelle Regierung Osttimors. Allerdings lehnte Staatspräsident Francisco Guterres (FRETILIN) einen Großteil der Ministerkandidaten des CNRT und zwei der KHUNTO wegen „ethischen Gründen“ ab, weswegen sie nicht vereidigt werden konnten. In den Folgemonaten leiteten deswegen Vizeminister und Minister anderer Ressorts die fehlenden Positionen, was immer mehr den Unmut des CNRT vergrößerte. Ende 2019 machten Abgeordnete des CNRT Premierminister Taur Matan Ruak mitverantwortlich dafür, dass nach 18 Monaten die Kandidaten noch immer nicht im Amt waren.[17] Am 17. Januar 2020 scheiterte im Parlament der Regierungsvorschlag für den Haushalt 2020 erneut. Für den Entwurf stimmten nur die 13 Abgeordneten von PLP und KHUNTO. 15 Abgeordnete der Opposition stimmten dagegen, die Koalitionsabgeordneten des CNRT und die restlichen Oppositionsangehörige enthielten sich der Stimme.[18] Taur Matan Ruak erklärte daraufhin das Ende der AMP.[19]

Am 22. Februar unterzeichneten CNRT, KHUNTO, PD, UDT, FM und PUDD eine Koalitionsvereinbarung zur Bildung einer neuen Regierung.[20][21] Am 24. Februar 2020 reichte Taur Matan Ruak seinen Rücktritt als Premierminister beim Präsidenten ein, blieb aber weiter amtsführender Premierminister.[22] Präsident Guterres nahm aber weder das Rücktrittsgesuch an, noch löste er das Parlament auf. Auch den Vorschlag der Opposition Xanana Gusmão zum Premierminister zu ernennen, beantwortete er nicht.

PLP und FRETILIN gründeten ihrerseits eine Plattform als Gegengewicht gegen die neue Allianz. Als die COVID-19-Pandemie in Osttimor Auswirkungen zeigte, wurde der Ausnahmezustand verhängt. Taur Matan Ruak zog am daher am 8. April sein Rücktrittsgesuch zurück.[23] Am 27. April wollte die neue Allianz den Antrag der Regierung auf eine Verlängerung des Ausnahmezustandes im Parlament scheitern lassen, doch die KHUNTO-Abgeordneten stimmten entgegen der Vorgabe für die Verlängerung. Am 29. April schied die KHUNTO offiziell aus der Allianz aus und am 30. April schlug die Regierung fünf FRETILIN- und ein PD-Mitglied dem Präsidenten vor, um die vakanten Plätze im Kabinett zu besetzen.[24]

Zu den Parlamentswahlen 2023 vereinbarten KHUNTO, FRETILIN und PLP, nach den Wahlen erneut eine Regierungskoalition zu bilden.[25] Allerdings gelang es der Plattform nicht, die Mehrheit im Parlament zu gewinnen. Die KHUNTO erhielt 52.031 Stimmen (7,51 %) und damit 5 der 65 Parlamentssitze.[26]

KHUNTO-Anhänger bei einer Wahlkampfveranstaltung von António da Conceição in Maliana 2017

KHUNTO hat die Korruptionsbekämpfung zum Kernpunkt ihres Programms erhoben. Die Partei verbindet das demokratische System mit traditionellen, timoresischen Glaubensvorstellungen, wie sie von rituellen und Martial-Arts-Gruppen in den letzten Jahren interpretiert wurden. Obwohl sich fast alle Osttimoresen zum katholischen Glauben bekennen, sind diese Vorstellungen weit verbreitet. Wähler erklären ihre Loyalität zur Partei mit einem „Blutschwur“ (juramento). Wird er nicht eingehalten, droht nach dem Glauben dem Schwurbrecher Unglück, Krankheit und Tod. Umgekehrt sind die Politiker durch den Schwur ihrer Wählerschaft verpflichtet, ihnen bei Problemen zu helfen und sich nicht durch politische Ämter zu bereichern. So sind weniger Details der Umsetzung politischer Ziele für die Wählerschaft relevant, als das Vertrauen, das man den KHUNTO-Mitgliedern entgegenbringt. Die Partei hat im Falle einer Regierungsübernahme das Ziel auch staatliche Beamte einen juramento schwören zu lassen, so dass sie im Falle von Korruption mit einer Bestrafung durch übernatürliche Kräfte zu fürchten hätten. Der bereits übliche Schwur auf die Bibel sehen KHUNTO-Anhänger als nicht so wirkungsvoll an, weil die Bestrafung bei Fehlverhalten nach dem christlichen Glauben erst nach dem Tod im Jenseits erfolge.[27]

Die Bindung der Wähler durch den Schwur scheint aber nur teilweise erfolgreich. Laut einem Parteiführer legten 89.000 Wähler vor den Parlamentswahlen 2017 den juramento ab, KHUNTO erhielt aber nur 36.547 Stimmen. Zum einen kamen die Stimmen aus den Reihen arbeitsloser Jugendlicher, die keine Perspektiven sehen und oft Anhänger der verschiedenen Kampfsportgruppen sind, die Mehrheit der Stimmen kam aber aus den ländlichen Regionen des Landes.[27]

Vizepräsidentin Olinda Guterres und Generalsekretär José Agustinho da Silva vor dem KHUNTO-Büro in Dili (2012)

Präsidentin der Partei ist Armanda Berta dos Santos.[28] Sie ist die Ehefrau von José dos Santos Naimori Bucar, Anführer von Korka und Parteimitgründer und offizieller Berater (Consilhero maximo) von KHUNTO ist.[29][30][31]

Der erste Generalsekretär der KHUNTO war António Verdial de Sousa.[32] Er wurde später von José Agustinho da Silva abgelöst.[33] Dafür wurde António Verdial de Sousa erster Vizepräsident der Partei.[34] Zweiter Vize wurde José Cardoso (ein Korka-Mitglied aus Viqueque),[35] dritter Olinda Guterres.[5] Zum ersten stellvertretenden Generalsekretär wurde António Maria Nobre Amaral Tilman ernannt, zweiter João Zacarias und dritter Luís Roberto da Silva. José Turquel wurde Nationaler Berater.[31] Später wurde Olinda Guterres zweite Vizepräsidentin, Luís Roberto da Silva erster Vizegeneralsekretär, João Zacarias blieb zweiter und António Maria Nobre Amaral Tilman dritter.[36]

Beim Zweiten Nationalkongress der KHUNTO im März 2020 wurde der Vorstand neu gewählt. Armanda Berta dos Santos wurde bis 2024 als Parteivorsitzende bestätigt, ebenso José Agustinho da Silva als Generalsekretär. Erster Vizepräsident wurde Nicolau Lino Freitas Belo, zweiter Joaquim Gusmão Martins, dritter Pedro dos Reis und Sílvia Hornay vierte Stellvertreterin. Neuer erster Vizegeneralsekretär wurde José Turquel, zweiter Abílio Xavier Lebo und dritter Zeto Patrício.[36]

Commons: Kmanek Haburas Unidade Nasional Timor Oan – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. a b International Crises Group: Timor-Leste’s Elections: Leaving Behind a Violent Past?, Update Briefing, Asia Briefing N°134, Dili/Jakarta/Brussels, 21. Februar 2012 (Memento vom 3. März 2012 im Internet Archive) (PDF; 1,4 MB)
  2. Premierminister Osttimors: Primeiru-Ministru Taur Matan Ruak partisipa iha Seremónia inaugurasaun Sede Nasionál no Selebrasaun Aniversáriu Partidu KHUNTO ba dala X, 5. Juli 2021, abgerufen am 5. Juli 2021.
  3. Dennis Shoesmith: Political Parties and Groupings of Timor-Leste, Australian Labor International, Oktober 2011, 3. Ausgabe (Memento vom 7. Mai 2012 im Internet Archive) (englisch)
  4. STAE (Memento vom 5. Dezember 2012 im Webarchiv archive.today), abgerufen am 9. September 2012
  5. a b Jornal Independente: Ohin, Horta-Lasama Halo Konferensia Imprensa Konjunta “Tilman Ho KHUNTO Deklara Apoiu Lú-Olo, Rogerio Lobato Lampu Hijau Apoiu Lú-Olo”, 21. März 2012, abgerufen am 18. Dezember 2017.
  6. Michael Leach: Timor-Leste’s 2017 elections: the presidential race commences, 3. März 2017, In: The Insider, abgerufen am 7. März 2017.
  7. STAE: Vorläufiges Endergebnis vom 24. Juli 2017.
  8. La'o Hamutuk: Who will be in Timor-Leste’s next Parliament? / Se sei tuir iha Parlamentu Nasionál?, 23. Juli 2017, abgerufen am 24. Juli 2017.
  9. Tatoli: KHUNTO Koopera ho Partdu Koligasaun, 13. September 2017, abgerufen am 13. September 2017.
  10. The Timor News: AMP Avansa Pakote Uniku Hasoru Eleisaun Antesipada, 1. Februar 2018, abgerufen am 2. Februar 2018.
  11. Diário de Notícias: Oposição timorense oferece a PR "alternativa" se Programa do Governo for chumbado, 6. Oktober 2017, abgerufen am 8. Oktober 2017.
  12. GMN-TV: PLP no KHUNTO forma bloku AOMP kontrola Governu, 7. Oktober 2017 (Memento des Originals vom 8. Oktober 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gmntv.tl, abgerufen am 8. Oktober 2017.
  13. Tafara.tl: Partidu Tolu Asina Plataforma Aliansa Maioria Parlamentar, 12. Oktober 2017 (Memento des Originals vom 12. Oktober 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/tafara.tl, abgerufen am 12. Oktober 2017.
  14. CNE: Vorläufiges Endergebnis vom 27. Juli 2017.
  15. Diário de Notícias: Timor-Leste/Eleições: Tribunal de Recurso valida resultados, vitória da Fretilin, 1. August 2017, abgerufen am 1. August 2017.
  16. Liste der Kandidaten, abgerufen am 22. Mai 2018.
  17. Michael Leach: In Timor-Leste, failed budget sparks a political crisis, 20. Januar 2020, The Interpreter, abgerufen am 21. Januar 2020.
  18. Tempo Timor: Political Crises: Timor-Leste Parliament rejects 2020 state budget, 17. Januar 2020, abgerufen am 18. Januar 2020.
  19. Tatoli: PM: Governing Coalition “No Longer Exists” After Budget Rejection, 20. Januar 2020, The Interpreter (Memento des Originals vom 17. April 2022 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tatoli.tl, abgerufen am 21. Januar 2020.
  20. SAPO (Lusa): Xanana Gusmão anuncia nova coligação para formação de Governo em Timor-Leste., 22. Februar 2020, abgerufen am 22. Februar 2020.
  21. Tatoli: Partidu Lima Hamutuk ho CNRT Asina Ona Akta Koligasaun Foun, 22. Februar 2020, abgerufen am 22. Februar 2020.
  22. Tatoli: Prime Minister Taur Resigns, Clearing the Path for New Coalition Government, 26. Februar 2020, abgerufen am 26. Februar 2020.
  23. Lusa: Última Hora - Covid-19: PM timorense retira pedido de demissão apresentado a 22 de fevereiro, 8. April 2020, abgerufen am 8. April 2020.
  24. Sapo: PM timorense anuncia novos nomes para VIII Governo, 30. April 2020, abgerufen am 30. April 2020.
  25. Lusa: Timor-Leste/Eleições: Partidos do Governo assinam compromisso pré-eleitoral, 15. April 2023, abgerufen am 15. April 2023.
  26. CNE: Apuramento Eleisaun Parlamentar 2023, Offizielles Endergebnis, abgerufen am 27. Mai 2023.
  27. a b Edward Aspinall & James Scambary: Fighting corruption with spiritual power in East Timor, In: New Matilda, 3. November 2017, abgerufen am 5. November 2017.
  28. CJITL: Partidu KHUNTO Hamrik Hodi Apoiu Dezenvolvimentu, 8. August 2011 (Memento vom 14. April 2013 im Webarchiv archive.today)
  29. GIGA Focus: Wahlen in Timor-Leste: Feuerprobe für Sicherheit und Konsolidierung@1@2Vorlage:Toter Link/giga.hamburg (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2022. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., S. 6, von Janina Pawelz und Henri Myrttinen, abgerufen am 26. November 2015.
  30. Mameda Aileu Oan: Membru KORK 98 hetan Graduasaun, 17. Juli 2010, abgerufen am 11. August 2017.
  31. a b Diário de Notícias: Fretilin vai convidar PLP e KHUNTO para formar plataforma de governação em Timor-Leste , 11. August 2017, abgerufen am 11. August 2017.
  32. Wahllisten der Parlamentswahlen 2012 (Memento des Originals vom 23. April 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cne.tl
  33. Jornal Nacíonal Diário: PEP-KHUNTO la hakfodak ho bareira 4%, 16. Februar 2017 (Memento vom 28. Juli 2017 im Internet Archive), abgerufen am 24. Juli 2017.
  34. STL: Khunto Nunka Lansa Propaganda Hodi Hatun Ema, 28. September 2016, abgerufen am 24. Juli 2017.
  35. KORKA: Graduasaun segundo mestre KORK nain 11 no KORK hatudu nia lian rasik, 18. November 2007, abgerufen am 11. April 2019.
  36. a b Tatoli: Armanda Berta Re-eleita Lidera KHUNTO ba Períudu 2020–2024, abgerufen am 8. Mai 2020.